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<span style="font-size:14px; font-weight:bold;"> Nutzungsbedingungen f&uuml;r diese osTube basierte Internetseite inkl. Unterseiten</span>
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Als Betreiber ist die Person bzw. Gesellschaft bzw. K&ouml;rperschaft bzw. die durch eine Person vertretene Gesellschaft bzw. K&ouml;rperschaft, die im Impressum dieser Internetseite als Betreiber ausgewiesen wird, bezeichnet.
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Als Nutzer sind alle Personen bezeichnet die diese Internetseite mit oder ohne vorherige Registrierung benutzten und dabei etwa Inhalte dar&uuml;ber konsumieren, mit anderen Nutzern kommunizieren oder Inhalte auf der bzw. &uuml;ber die Internetseite ver&ouml;ffentlichen. Die direkte Anrede &quot;Sie&quot; richtet sich an Sie als Nutzer der Internetseite.
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Der Begriff Internetseite bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen, die &uuml;ber dieselbe Internet-Adresse, unter der auch diese Nutzungsbedingungen zug&auml;nglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch s&auml;mtliche Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen.
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<strong>1. Geltungsbereich</strong>
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A) Die nachfolgenden Bedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen die auf der Software &quot;osTube&quot; basierende Internetseite des Betreibers von Nutzern bedient, benutzt und angesehen werden darf.
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B) Mit der Registrierung stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdr&uuml;cklich zu. Der Betreiber beh&auml;lt sich ausdr&uuml;cklich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung f&uuml;r die Zukunft zu &auml;ndern oder anzupassen. Die Nutzer werden hier&uuml;ber an geeigneter Stelle auf dieser Plattform informiert. Der Nutzer akzeptiert solche &Auml;nderungen durch Einloggen oder Registrierung.
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<strong>2. Vom Betreiber erbrachte Dienstleistung</strong>
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A) Die Internetseite stellte eine multimediale Plattform dar, die es ihren Nutzern erm&ouml;glicht, eigene Inhalte einzustellen und zu ver&ouml;ffentlichen, sich mit anderen Nutzern hier&uuml;ber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen Nutzergemeinschaft (&quot;Community&quot;) zu teilen. Die zur Verf&uuml;gung gestellte Dienstleistung umfasst u.a. die Bereitstellung einer Funktion um den Nutzern der Plattform das Einstellen (also die &Uuml;bertragung der Inhalte um diese auf der Plattform zu ver&ouml;ffentlichen) von verschiedenen Inhalten, wie Videos, Bilder oder Texte zu erm&ouml;glichen sowie von Funktionen um die Inhalte von anderen Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen (&quot;Votings&quot;) teilzunehmen. Weiterhin besteht die M&ouml;glichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden.
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B) Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrit&auml;t der Pers&ouml;nlichkeit sowie die Wahrung der Pers&ouml;nlichkeitssph&auml;re, insbesondere der in den Inhalten, die &uuml;ber das Portal ver&ouml;ffentlicht werden, dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
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C) Sofern auf der Internetseite keine kostenpflichtigen Inhalte durch den Betreiber angeboten werden, sind alle im Rahmen der Internetseite offerierten Dienstleistungen ausschlie&szlig;lich f&uuml;r den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur f&uuml;r private Zwecke zu nutzen.
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D) Der Betreiber beh&auml;lt sich vor, den Umfang der erbrachten Dienstleistung seinen und/oder den Anforderungen der Nutzer entsprechend anzupassen. Sollte im Zuge einer solchen Anpassung eine oder mehrere der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Konditionen nicht mehr g&uuml;ltig, zutreffend oder relevant sein, wird der Betreiber alle Nutzer hier&uuml;ber im Vorfeld informieren.
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<strong>3. Registrierung</strong>
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A) Um alle Funktionen der Internetseite in Anspruch nehmen zu k&ouml;nnen, m&uuml;ssen Sie sich vorab registrieren.
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B) Sie als Nutzer sind verpflichtet, s&auml;mtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgem&auml;&szlig; und korrekt auszuf&uuml;llen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollst&auml;ndigem Ausf&uuml;llen der Pflichtfelder m&ouml;glich.
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C) Nutzungsberechtigt sind nur voll gesch&auml;ftsf&auml;hige Personen oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
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D) Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte in Besitz ihres Passworts gekommen sind oder dies nutzen, werden sie den Betreiber hiervon unverz&uuml;glich in Kenntnis setzen.
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<strong>4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte</strong>
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A) Der Betreiber stellt den Nutzern auf dieser Internetseite Speicherplatz f&uuml;r die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verf&uuml;gung. Der zur Verf&uuml;gung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z.B. Video, Bilder, Texte) begrenzt.
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B) Der Nutzer ist alleine f&uuml;r die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er &uuml;ber die erforderlichen Rechte der Berechtigten verf&uuml;gen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder die guten Sitten versto&szlig;en.
Insbesondere d&uuml;rfen Inhalte nicht bedrohend, missbr&auml;uchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, bel&auml;stigend, anst&ouml;&szlig;ig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgef&auml;hrdend sein.
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C) Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte zu ver&ouml;ffentlichen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder daf&uuml;r werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die auf eine andere Weise eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungs&auml;u&szlig;erungen, Versammlungen etc.).
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D) Der Nutzer ist weiterhin daf&uuml;r verantwortlich, dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, W&uuml;rmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsf&auml;higkeit oder den Bestand der Internetseite gef&auml;hrden oder beeintr&auml;chtigen k&ouml;nnten.
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E) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgef&uuml;hrten Konditionen versto&szlig;en, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegen&uuml;ber dem Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber zudem berechtigt, den Nutzer von einer zuk&uuml;nftigen Nutzung der Internetseite auszuschlie&szlig;en und/oder Anspr&uuml;che (insbesondere Schadensersatzanspr&uuml;che) gegen diesen geltend zu machen.
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<strong>5. Dauer der Nutzungsberechtigung</strong>
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A) Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
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B) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung zur Dienstleistung durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
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- gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verst&ouml;&szlig;t oder
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- er &uuml;ber einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die Dienstleistung nicht in Anspruch nimmt.
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C) In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu l&ouml;schen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige &Uuml;berlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
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D) Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, die Internetseite, die dar&uuml;ber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ank&uuml;ndigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.
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<strong>6. Rechteeinr&auml;umung</strong>
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A) Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte f&uuml;r die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Internetseite verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und r&auml;umt dem Betreiber hierf&uuml;r die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte &uuml;ber die Internetseite oder gegebenenfalls andere Medien weltweit &ouml;ffentlich zug&auml;nglich zu machen, sie zu vervielf&auml;ltigen, zu verbreiten und an Dritte zu &uuml;bertragen.
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B) Der Betreiner ist desweiteren berechtigt, im Umfeld zu den &ouml;ffentlich zug&auml;nglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsma&szlig;nahmen durchzuf&uuml;hren oder durchf&uuml;hren zu lassen. Der Nutzer erkl&auml;rt sich hiermit ausdr&uuml;cklich einverstanden.
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C) Da es sich bei der Internetseite um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdr&uuml;cklich, der Verlinkung (Verweis oder Einbindung auf externen Internetseiten) seiner Inhalte durch Dritte zu. Auch bedingt der Zweck der Community, dass s&auml;mtliche Inhalte f&uuml;r Dritte frei verf&uuml;gbar sind und insbesondere von Dritten f&uuml;r eigene Zwecke genutzt werden k&ouml;nnen. Der Nutzer r&auml;umt dem Betreiber das Recht zur Sublizenzierung und &Uuml;bertragung der einger&auml;umten Nutzungsrechte bzw. der damit verbunden Innhalte. Der Betreiber beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich f&uuml;r die von ihm eingestellten Inhalte.
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D) Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualit&auml;t zu verbessern.
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E) Die von dem Nutzer an den Betreiber &uuml;bertragenen Rechte erl&ouml;schen mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Betreibers.
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F) Der Nutzer garantiert dem Betreiber, Inhaber s&auml;mtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt den Betreiber, dessen verbundene Unternehmen sowie seine Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erf&uuml;llungsgehilfen auf erstes Anfordern von s&auml;mtlichen Anspr&uuml;chen frei, die Dritte mit der Behauptung gegen&uuml;ber dem Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf auf der Internetseite eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstie&szlig;en gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
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G) Der Betreiber gestattet dem Nutzer w&auml;hrend seiner Mitgliedschaft, die im Rahmen der Internetseite zur Verf&uuml;gung gestellten Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und r&auml;umt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht &uuml;bertragbaren Rechte zur Nutzung ein.
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<strong>7. Verf&uuml;gbarkeit der Dienstleistungen</strong>
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A) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Garantie oder Gew&auml;hr f&uuml;r die Verf&uuml;gbarkeit der Internetseiten oder der darauf eingestellten Inhalte &uuml;bernimmt. Der Betreiber beh&auml;lt sich ausdr&uuml;cklich vor, die Verf&uuml;gbarkeit der Internetseite (auch ohne vorherige Ank&uuml;ndigung) ganz oder teilweise einzustellen oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschr&auml;nken.
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B) Der Betreiber &uuml;bernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung daf&uuml;r, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden k&ouml;nnen.
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<strong>8. Haftung</strong>
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A) Der Betreiber haftet nur f&uuml;r Sch&auml;den, die auf vors&auml;tzlichen oder grob fahrl&auml;ssigen Vertragsverletzungen beruhen sowie f&uuml;r Sch&auml;den, die sich aus leicht fahrl&auml;ssigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers f&uuml;r Sch&auml;den an Leben, K&ouml;rper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber&uuml;hrt. Die vorstehenden Haftungsbeschr&auml;nkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erf&uuml;llungsgehilfen des Betreibers.
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B) Schadensersatzanspr&uuml;che gegen den Betreiber verj&auml;hren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Anspr&uuml;che, die auf einer vors&auml;tzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
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C) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch f&uuml;r mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie f&uuml;r eine pers&ouml;nliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erf&uuml;llungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.
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D) Der Betreiber distanziert sich ausdr&uuml;cklich von den Inhalten s&auml;mtlicher Seiten, auf die im Rahmen dieser Internetseite durch direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Der Betreiber &uuml;bernimmt f&uuml;r diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. F&uuml;r die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
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<strong>9. Hinweise auf Rechtsverletzungen</strong>
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Sollten auf der Internetseite Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen versto&szlig;en, bitten wir Sie mit uns &uuml;ber die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegen&uuml;ber insbesondere genaue Angaben &uuml;ber den Speicherort (Rubrik...) des/der Inhalts/e zu machen, bzw. unter dem Anzeigefenster des Videos, Photos oder Textes diesen Inhalt entsprechend zu melden.
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<strong>10. Schutzrechte des Betreibers</strong>
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Der Nutzer erkennt an, dass s&auml;mtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige Schutzrechte, die im Rahmen dieser Internetseite zur Anwendung kommen ausschlie&szlig;lich dem Betreiber bzw. ihren rechtm&auml;&szlig;igen Besitzern zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers bzw. ihres rechtm&auml;&szlig;igen Besitzers nicht genutzt werden d&uuml;rfen. Auch d&uuml;rfen keine Teile der Internetseite kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie ver&auml;ndert werden.
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<strong>11. Datenschutz</strong>
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Der Betrieb und die Nutzung dieser Internetseite erfolgt gem&auml;&szlig; der Datenschutzerkl&auml;rung des Betreibers, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.
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<strong>12. Allgemeines</strong>
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A) F&uuml;r diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erf&uuml;llungsort ist der Gesch&auml;fts- bzw. Wohnsitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben). Als Gerichtsstand wird soweit zul&auml;ssig der Gesch&auml;fts- bzw. Wohnsitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben) vereinbart.
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B) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ber&uuml;hrt die Wirksamkeit der &uuml;brigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am n&auml;chsten kommen; entsprechendes gilt f&uuml;r eventuelle Regelungsl&uuml;cken dieser Bedingungen.
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M&uuml;nchen, 15. M&auml;rz 2007
